Urheberrechtsgebühren

GastroSuisse wehrt sich permanent gegen zu hohe Urheberrechtsgebühren. Die Verwertungsgesellschaften fordern seit Jahren bei mehreren Tarifen einen starken Anstieg der Gebühren. In kontinuierlichen, intensiven Verhandlungen ist es wiederholt gelungen, Kostenerhöhungen zu verhindern.

So konnte beispielsweise beim Tarif GT 3a (Hintergrundunterhaltung; Radio, Tonträger-Musik und TV) ein Gebührenanstieg seit Jahren verhindert werden. Der Tarif bleibt zumindest bis Ende 2016 auf dem bisherigen Niveau. Der vorteilhafte GT 3a ist der zentrale Tarif für das Gastgewerbe; er gelangt bei den meisten Nutzungen zur Anwendung.

GastroSuisse engagiert sich nicht nur in den Tarifverhandlungen stark, sondern setzt sich darüber hinaus auch mittels Gerichtsverfahren gegen Gebührenerhöhungen ein. So bezüglich der TV- und Radio-Nutzung in Hotelzimmern, wo GastroSuisse mit einer Aufsichtsbeschwerde gegen die Verwertungsgesellschaften sowie einer zusätzlichen Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht einen massiven Tarifanstieg vorläufig stoppen konnte.

Von grosser Bedeutung ist sodann das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. September 2015 betreffend den GT H (Musik für Tanz und Unterhaltung im Gastgewerbe), wo GastroSuisse vollumfänglich obsiegte. Seit 2012 konnte damit beim GT H eine Verdoppelung der Gebühren abgewendet werden – der Tarif bleibt noch bis mindestens Emde 2018 auf dem gleichen Stand. Insbesondere Bars und Clubs dürfen sich freuen, aber auch Restaurants und Hotels, welche nur ab und zu eine Party respektive Tanzveranstaltung durchführen.

Weiter ist im Rahmen der Urheberrechtsgebühren auf den Public-Viewing-Tarif GT 3c hinzuweisen, mit welchem zu vernünftigen Bedingungen eine Fussball-EM gezeigt werden kann. In einem langjährigen Verfahren gegen die UEFA (und SRG), welches bis vor Bundesgericht ging, konnte GastroSuisse erfolgreich erwirken, dass die UEFA (oder auch andere Dritte) selber keine Lizenzen verlangen dürfen. Damit liegen nun für das schweizerische Gastgewerbe weltweit einzigartig gute Bedingungen vor. Die Restaurants und Hotels in der Schweiz profitieren zudem davon, dass bei einem Public Viewing keine Einschränkungen bei Angebot und Ausschank, den Lieferanten, den Sponsoren oder bei der Werbung gemacht werden dürfen.